Wind und Natur
Projekt "Integrative Genehmigungspraxis"
Abschluss des Projekts
Die Projektergebnisse der zweijährigen Vorhabenbegleitung und Arbeit durch das Projektteam wurden durch die Projektleiterin Julia Stock, den NABU Landesvorsitzenden Holger Buschmann und die LEE Vorsitzende Bärbel Heidebroek am 14.09.2022 im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Den Rahmen für die Übergabe der Handlungsempfehlungen an Staatsminister Doods bildete der Branchentag Erneuerbare Energien 2022 am gleichen Tag im Hannover Congress Centrum (HCC).
Die Handlungsemfpehlungen können hier heruntergeladen werden.
Projektbeschreibung
Klima- und Artenschutz miteinander gestalten
Das Projekt „Wind und Natur – Integrative Genehmigungspraxis“ ist ein Gemeinschaftsprojekt von LEE Niedersachsen | Bremen und dem NABU Landesverband Niedersachsen. Das Projekt wurde vom Land Niedersachsen gefördert und fand von Oktober 2020 bis September 2022 statt. Im Projekt wurden Genehmigungsverfahren fachlich und kommunikativ begleitend in den Blick genommen. Ziel war die Entwicklung von Handlungsempfehlungen für die Genehmigung von Windenergieanlagen.
Gemeinsam die Energiewende voranbringen
In der Praxis gestaltet sich die Genehmigung von Windenergieanlagen auf Grund regulatorischer Hemmnisse und Klagen verschiedener Akteure schwierig. Die Zahl neu genehmigter Anlagen brach 2018/2019 dramatisch ein. Sowohl die politischen Ausbauziele als auch die Klimaziele – orientiert am Pariser Klimaschutzabkommen – drohen außer reichweite zu geraten. Das Projekt verfolgte das Ziel, in den Genehmigungsverfahren arten- und naturschutzfachliche Belange zu berücksichtigen und den Ausbau von Windenergieanlagen naturverträglich zu gestalten.
Projektphasen und Vorgehen
In der ersten Projektphase wurden die zwei Landkreise Peine und Helmstedt ausgewählt, in denen Genehmigungsverfahren intensiv begleitet wurden. Es wurden entsprechende Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen. Wir bedanken uns bei den Landkreisen für die Bereitschaft der Projektbeteiligung und die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit in der gesamten Projektlaufzeit.
In der zweiten Projektphase gewann das Projekt Erkenntnisse durch Begleitung von Genehmigungsverfahren konkreter Vorhaben. Hierbei wurden Verbesserungspotentiale der Genehmigungspraxis identifiziert. Außerdem wurden Landesweit Interviews mit verschiedenen Akteueren geführt, um Problemstellungen der Genehmigungspraxis aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten.
- Das Projektteam begleitete Genehmigungsverfahren in den Projektlandkreisen Helmstedt und Peine sowie landesweit. Aus der Beobachtung der Verfahren wurden Verbesserungspotentiale und Best-Bractice-Beispiele in der Genehmigungspraxis identifiziert.
- In einigen Fällen wurden auch Projekte außerhalb der Landkreise begleitet. Hierbei konnte das Team in zwei Fällen per Mediation eine Einigung zwischen Vorhabenträger und dem NABU erzielen.
- Das Team führte zusätzlich Interviews mit verschiedenen Akteuren (Projektierende, Naturschutzverbände, Behörden usw.). Durch die Beleuchtung der Genehmigungsproblematik aus verschiedenen Perspektiven wurden zusätzliche Erkenntnisse gewonnen.
In der dritten Projektphase wurden die gewonnen Erkenntisse vom Projektteam strukturiert und unter Berücksichtigung der neuen gesetzlichen Änderungen auf Bundesebene Empfehlungen formuliert. In einem mehrstufigen Verbandsdialog der Projektparter LEE und NABU wurden diese Ausarbeitungen beraten und eine gemeinsame Haltung entwickelt. Die so entstandenen und nun vorliegenden Handlungsempfehlungen richten sich an alle beteiligten Akteure.
umgesetzte Projektziele
Das Pilotprojekt Wind und Natur zielte darauf ab, Hemmnisse oder Verhinderungsursachen in Raumordnungs- und Genehmigungsverfahren zu ermitteln und zu mindern.
Das Projektteam begleitete Genehmigungsverfahren, um frühzeitig und integrativ Akteure einzubinden. Raumordnerische Gesichtspunkte und naturschutzsfachliche Vorgaben standen dabei im Mittelpunkt.
Im Rahmen des Projekts wurden in praxisorientiert begleitende Prozesse und Strukturen entwickelt, die helfen sollen juristische Auseinandersetzungen im Rahmen von genehmigungsverfahren zu vermeiden, die Verfahrensdauer zu verkürzen und die Akzeptanz zu erhöhen. Wichtig war dabei, Arten- und Naturschutzbelange frühzeitig in den Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.
Im Projekt gelang es – trotz unterschiedlicher Interessen der beteiligten Akteure – eine kooperativere und vertrauensvolle Kommunikationsstruktur aufzubauen. Ziel war, sich in einem strukturierten Prozess von konflikthaften Auseinandersetzungen der Vergangenheit zu lösen und alle Beteiligten innerhalb regulärer Verfahren in den Austausch zu bringen. Dies gilt und gelang im Hinblick auf die Kommunikation unter den beiden Verbänden wie auch in konfliktreichen Genehmigungsverfahren unter den beteiligten Akteuren.
Material
Eine kurze, zusammenfassende Beschreibung von Zielen und Inhalten des Proejkts finden Sie hier zum Download.
Einen Info-Flyer des Pojekts finden Sie hier zum Download.
Die Erkenntnisse der Projektarbeit sind in Handlungsempfehlungen für schnelle, rechtssichere und artenschutzgerechte Genehmigungen eingeflossen. Download der Handlungsempfehlungen
Ergebnis: Konfliktarm zur Genehmigung
Die „Handlungsempfehlungen“ des Projekts Wind und Natur enthalten eine Zusammenfassung der Erkenntnisse und Ergebnisse der zweijährigen Projektbegleitung. Download
Projektpartner
NABU
Landesverband Niedersachsen e.V.
Landesverband Erneuerbare Energien
Niedersachsen / Bremen e.V. (LEE)
Gefördert durch
Land Niedersachsen
Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz
Unterstützt durch
